Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 539/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "apo-grün" - Unterscheidungskraft - kein …

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Für die Eintragungsfähigkeit der angemeldeten Bezeichnung sprächen schließlich auch zahlreiche Voreintragungen und vergleichbare, die Schutzfähigkeit bejahende Entscheidungen des Bundespatentgerichts (vgl. z.B. 30 W (pat) 539/16 - apogrün).

  Soweit der Zeichenbestandteil "Apo" als Abkürzung verstanden wird, kann er unterschiedliche Bedeutungen aufweisen, wobei er unter anderem auch als Abkürzung des Wortes "Apotheke" gebräuchlich ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 510/17 - webapo; 30 W (pat) 539/16 - apo-grün; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (…vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel;… BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
• BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 55/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Apocheck" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Dies habe das Bundespatentgericht im Beschluss vom 16. Januar 2014 festgestellt, 30 W (pat) 055/12 - Apocheck.
• BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Miss Tuning" …

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Für die Beschäftigung mit dieser Art der Veränderung oder Optimierung technischer Geräte ist das Wort "Tuning" in der deutschen Sprache seit langer Zeit gebräuchlich und allgemein verständlich (vgl. BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 27 W (pat) 191/09 - MissTuning).
• BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dachtuning.de …

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Für die Beschäftigung mit dieser Art der Veränderung oder Optimierung technischer Geräte ist das Wort "Tuning" in der deutschen Sprache seit langer Zeit gebräuchlich und allgemein verständlich (vgl. BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 27 W (pat) 191/09 - MissTuning).
• BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 518/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SAFELINK" - Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  FOLLOW ME MEDIEN.MÄRKTE.MARKETING; 24 W (pat) 57/02 - GEWEBE CONDITIONER; 30 W (pat) 73/00 vom 22. Oktober 2001 - Machen Sie Ihr Business mobil; 30 W (pat) 518/12 vom 20. Juni 2013 - EXPERTISE YOU CAN TRUST; die Entscheidungen sind die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
• BPatG, 23.05.2019 - 25 W (pat) 16/18

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Es kann als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben, ob die Wortkombination "ApoTune" in semantischer oder syntaktischer Hinsicht so ungewöhnlich ist, dass ihr schon aus diesem Grund ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zukommen könnte, was aber vor dem Hintergrund, dass der Verkehr an entsprechende Wortneuschöpfungen gewöhnt ist, wohl nicht bejaht werden könnte (vgl. die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 25 W (pat) 16/18 - Tomato Buono vom 23. Mai 2019; 33 W (pat) 334/02 vom 6. April 2004 - Deutsche Property Management; 33 W (pat) 219/99 vom 9. Januar 2001 -.
• BPatG, 06.04.2004 - 33 W (pat) 334/02

  Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

  Es kann als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben, ob die Wortkombination "ApoTune" in semantischer oder syntaktischer Hinsicht so ungewöhnlich ist, dass ihr schon aus diesem Grund ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zukommen könnte, was aber vor dem Hintergrund, dass der Verkehr an entsprechende Wortneuschöpfungen gewöhnt ist, wohl nicht bejaht werden könnte (vgl. die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 25 W (pat) 16/18 - Tomato Buono vom 23. Mai 2019; 33 W (pat) 334/02 vom 6. April 2004 - Deutsche Property Management; 33 W (pat) 219/99 vom 9. Januar 2001 -.
• BPatG, 10.12.2002 - 24 W (pat) 57/02
• BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 510/17

  Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "WEBAPO" als Wortmarke für Waren und …
• BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 219/99

• BPatG, 14.12.2022 - 25 W (pat) 58/21
  Abgesehen davon stehen den angeführten Voreintragungen eine ganze Reihe von Zurückweisungen des Deutschen Patent- und Markenamts (vgl. Aktenzeichen 30 2014 030 681.6 - APO-Creatin; 30 2014 005 686.0 - Bio-Fresh; 30 2010 002 666.9 - klassisch bio), aber auch des Bundespatentgerichts (vgl. BPatG 30 W (pat) 501/17 - BioSol; 26 W (pat) 563/19 - biovinyl; 29 W (pat) 26/09 - BioResin; 25 W (pat) 527/19 - ApoTune; 30 W (pat) 539/16 - apo-grün) gegenüber, so dass nicht geltend gemacht werden kann, die vorliegende Beurteilung widerspreche einer gefestigten Spruchpraxis.